AGB

AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen der ECU Technologies UG
ECU Technologies UG, Martinsholzerstr. 13a, D-82335 Aufkirchen
E-Mail: info@ecu-technologies.de | Tel.: 08151 7749566

§1 Geltungsbereich, Begriffe, Salvatorische Klausel

1. Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen der ECU Technologies UG („ECU Technologies“, „wir“) und dem Kunden („Kunde“, „Sie“) über
   a) die Lieferung normaler (Standard-)Waren,
   b) die Lieferung individuell hergestellter Waren (Kundenspezifikation),
   c) die Bereitstellung digitaler Inhalte (z. B. Freischaltcodes/Lizenzschlüssel/Datensätze) sowie
   d) die Erbringung von Dienstleistungen, insbesondere Tuning/Leistungssteigerung, Kalibrierung, Codierung, Programmierung, Flashen, Aktivierungen, Diagnose, Beratung sowie Remote-Termine.

2. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist, wer bei Vertragsschluss in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

3. Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn wir ihnen ausdrücklich in Textform (z. B. E-Mail) zustimmen.

4. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.

§2 Zustandekommen des Vertrages, Bestellablauf, Speicherung des Vertragstextes

1. Die Präsentation von Waren und Leistungen (z. B. in unserem Online-Shop) stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung/Beauftragung.

2. Durch die Bestellung/Beauftragung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrages ab. Der Vertrag kommt zustande, wenn wir das Angebot durch Auftragsbestätigung in Textform (z. B. E-Mail) annehmen oder die Ware liefern / die Leistung erbringen.

3. Bei Bestellungen über unseren Online-Shop erfolgt die Bestellung in der Regel in folgenden Schritten:

   1. Auswahl der gewünschten Ware/Leistung

   2. Bestätigung durch Anklicken des Buttons „Bestellen“/„In den Warenkorb“

   3. Prüfung der Angaben im Warenkorb

   4. Betätigung des Buttons „Zur Kasse“

   5. Anmeldung im Online-Shop (Login) oder Registrierung und Eingabe der Kundendaten

   6. Nochmalige Prüfung bzw. Berichtigung der eingegebenen Daten

   7. Verbindliche Absendung der Bestellung durch Anklicken des Buttons „kostenpflichtig bestellen“ bzw. „kaufen“

4. Der Kunde kann Eingabefehler vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung jederzeit korrigieren, indem er die im Bestellprozess vorgesehenen Korrekturhilfen nutzt bzw. die „Zurück“-Funktion seines Browsers verwendet oder den Bestellvorgang durch Schließen des Browsers abbricht.

5. Wir bestätigen den Eingang der Bestellung in der Regel unmittelbar durch eine automatisiert versandte E-Mail („Auftragsbestätigung“/Eingangsbestätigung). Eine Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme dar, sofern sie nicht ausdrücklich als Annahme bezeichnet ist.

6. Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten sowie diese AGB per E-Mail zu. Sofern ein Kundenkonto besteht, können Sie vergangene Bestellungen im Kundenbereich einsehen.

§3 Preise, Zahlung

1. Alle Preise verstehen sich inklusive gesetzlicher Umsatzsteuer (soweit anwendbar) zzgl. ggf. ausgewiesener Versandkosten.

2. Zahlungsarten: Vorkasse, PayPal (sofern angeboten).

3. Bei Vorkasse ist der Rechnungsbetrag unverzüglich nach Vertragsschluss fällig.

4. Bei individuell hergestellten Waren und/oder individuell erstellten digitalen Inhalten kann die Fertigung/Erstellung erst nach Zahlungseingang beginnen.

§4 Lieferung, Versand, individuell hergestellte Waren, digitale Inhalte

1. Standardware: Sofern nicht anders angegeben, sind Standardartikel zeitnah versandfertig; Lieferzeiten werden im Angebot/Shop genannt.

2. Individuell hergestellte Waren: Bei kundenspezifisch hergestellten/konfigurierten Waren beginnt die Fertigung regelmäßig erst nach Zahlungseingang und nach Vorliegen aller erforderlichen Kundenangaben. Liefertermine sind – sofern nicht ausdrücklich als verbindlich zugesagt – unverbindliche Richtwerte.

3. Digitale Inhalte / Freischaltcodes: Digitale Inhalte (z. B. Freischaltcodes/Lizenzschlüssel/Datensätze) werden in der Regel per E-Mail oder auf anderem vereinbarten Weg bereitgestellt.

4. Gefahrübergang: Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung beim Versand erst mit Übergabe an den Verbraucher über. Bei Unternehmern geht die Gefahr mit Übergabe an den Versanddienstleister über.

5. Einsendungen des Kunden: Sendet der Kunde Steuergeräte/Hardware an uns ein, trägt der Kunde das Risiko des Transports zu uns, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart.

§5 Tuning / technische Veränderung / Nutzung im Straßenverkehr (StVZO)

1. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass technische Veränderungen (insbesondere Tuning/Leistungssteigerung/Kalibrierung) im öffentlichen Straßenverkehr eintragungspflichtig sein können. Eine Nutzung ohne erforderliche Eintragung kann zum Erlöschen der Betriebserlaubnis und des Versicherungsschutzes führen.

2. Da es sich um individuelle Anpassungen (u. a. Motor-/Getriebe-/Steuergerätesoftware) handelt, können wir hierfür in der Regel keine Gutachten/ABE/Teilegutachten bereitstellen, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart.

3. Sofern nicht ausdrücklich anders beschrieben, sind unsere Tuning-Leistungen/Angebote nicht für die Nutzung im Bereich der StVZO zugelassen (z. B. Motorsport/Export/Offroad). Die rechtliche Zulässigkeit der Nutzung liegt ausschließlich in der Verantwortung des Kunden (Halter/Fahrer).

4. Der Kunde (Halter/Fahrer) ist für die Verkehrssicherheit und den gesetzeskonformen Betrieb des Fahrzeugs verantwortlich.

§6 Mitwirkungspflichten des Kunden (Fahrzeugzustand, Wartung, technische Voraussetzungen)

§7 Flashen / Codieren / Programmieren / Aktivieren – Hinweise, Funktionsrisiken, Herstellermaßnahmen

1. Dem Kunden ist bekannt, dass Codieren, Programmieren, Flashen, Aktivieren Eingriffe in elektronische Systeme/Steuergeräte darstellen. Auch bei sorgfältiger Durchführung können – insbesondere bei instabiler Spannungsversorgung, Verbindungsabbrüchen, Fremdsoftware, bereits modifizierten Systemen oder herstellerseitigen Schutzmechanismen – Fehlfunktionen, Einschränkungen, Datenverlust oder im Einzelfall ein (vorübergehender oder dauerhafter) Ausfall von Steuergeräten auftreten.

2. Herstellerupdates, Werkstattmaßnahmen, Onlineabgleiche, Software-Updates, Parameter-/Datensatzänderungen, Steuergerätetausch oder Rückrüstungen können nachträglich dazu führen, dass aktivierte/codierte Funktionen eingeschränkt werden, entfallen oder erneut angepasst werden müssen. Eine dauerhafte Funktionsfähigkeit gegenüber späteren Herstelleränderungen wird nicht zugesichert, sofern nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart.

3. Soweit wir Freischaltungen/Freischaltcodes/Lizenzschlüssel bereitstellen, handelt es sich – sofern nicht ausdrücklich anders bezeichnet – nicht um Original-Freischaltungen/-Codes des jeweiligen Fahrzeug-/Systemherstellers.

4. Wir übernehmen keine Zusage dafür, dass durch unsere Leistungen Hersteller-Garantien, Kulanz, Serviceverträge oder sonstige Herstellerleistungen unberührt bleiben.

§8 Leistungsangaben (z. B. PS/Drehmoment/Funktionsumfang)

1. Leistungs- und Funktionsangaben beruhen auf Erfahrungswerten und Referenzzuständen. Abweichungen sind u. a. abhängig von Fahrzeugzustand, Wartung, Hardware, Softwarestand, Kraftstoffqualität, Umgebungseinflüssen und Voränderungen.

2. Eine Garantie bestimmter Leistungswerte (z. B. PS/Drehmoment) oder einer bestimmten Dauerhaftigkeit/Beständigkeit von aktivierten Funktionen wird nicht übernommen, sofern nicht ausdrücklich schriftlich als „Garantie“ zugesagt.

§9 Gewährleistung / Mängelrechte / Ausschlüsse – Waren, Tuning, Programmierungen, Codierungen, Flashen, Aktivieren

1. Waren an Verbraucher: Für Warenlieferungen an Verbraucher gelten die gesetzlichen Mängelrechte.

2. Waren an Unternehmer (soweit rechtlich zulässig):
   a) Der Unternehmer hat die Ware unverzüglich zu untersuchen und erkennbare Mängel unverzüglich in Textform anzuzeigen.
   b) Bei neuen Waren verjähren Mängelansprüche des Unternehmers – soweit rechtlich zulässig – in 12 Monaten ab Gefahrübergang.
   c) Bei gebrauchten Waren ist die Gewährleistung gegenüber Unternehmern – soweit rechtlich zulässig – ausgeschlossen.

3. Individuell hergestellte Waren: Bei individuell hergestellten/kundenspezifischen Waren bestehen Mängelrechte ausschließlich für Mängel, die nicht auf Vorgaben/Anweisungen des Kunden beruhen oder die der Kunde zu vertreten hat (z. B. unvollständige/fehlerhafte Angaben). Im Übrigen gelten die gesetzlichen Mängelrechte nach Maßgabe dieses §9.

4. Dienstleistungen (insbesondere Tuning/Leistungssteigerung/Kalibrierung sowie Codierung/Programmierung/Flashen/Aktivieren):
   a) Soweit nicht ausdrücklich schriftlich ein konkreter Erfolg als Vertragsinhalt vereinbart wurde, schulden wir die sorgfältige Durchführung der vereinbarten Tätigkeit, nicht das Erreichen eines bestimmten Erfolgs (z. B. bestimmte Mehrleistung, bestimmte Werte, dauerhafte Funktionsverfügbarkeit nach Herstellerupdates, Erhalt von Hersteller-Garantien/Kulanz).
   b) Für Tuning/Leistungssteigerung/Kalibrierung sowie Codierung/Programmierung/Flashen/Aktivieren übernehmen wir keine zusätzliche Garantie oder Beschaffenheitsgarantie und keine Haltbarkeitsgarantie.
   c) Ansprüche wegen Funktionsänderungen/-einschränkungen nach Herstellerupdates, Werkstattmaßnahmen, Onlineabgleichen, Steuergerätetausch, Rückrüstungen oder sonstigen externen Eingriffen sind – soweit rechtlich zulässig – ausgeschlossen, sofern wir diese Umstände nicht zu vertreten haben.

5. Ausschlüsse (soweit rechtlich zulässig) bei Tuning/Leistungssteigerung und Eingriffen in Steuergeräte:
   a) Ausgeschlossen sind Ansprüche für Schäden, Fehlfunktionen oder Einschränkungen, die auf Verschleiß, Mehrbelastung, Wartungsmängel, unsachgemäße Nutzung, mangelhaften technischen Fahrzeugzustand, instabile Spannungsversorgung, Verbindungsabbrüche, Fremdsoftware, vorherige Modifikationen oder unvollständige/fehlerhafte Kundenangaben zurückzuführen sind.
   b) Mängelrechte sind ausgeschlossen, wenn der Kunde den Mangel bei Vertragsschluss kennt oder wenn die Ursache in Umständen liegt, die der Kunde zu vertreten hat.

6. Unternehmer – Ausschluss bei Dienstleistungen (soweit rechtlich zulässig): Gegenüber Unternehmern sind Gewährleistungs-/Mängelansprüche für Dienstleistungen im Zusammenhang mit Tuning/Leistungssteigerung/Kalibrierung sowie Codierung/Programmierung/Flashen/Aktivieren – soweit rechtlich zulässig – ausgeschlossen; hiervon unberührt bleiben Ansprüche wegen Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe §10.

7. Zwingende Rechte: Unberührt bleiben zwingende gesetzliche Vorschriften, insbesondere zwingende Verbraucherrechte sowie Ansprüche wegen Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit nach Maßgabe §10.

§10 Haftung (insbesondere Tuning, Flashen, Codieren)

1. Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

2. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist unsere Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit – soweit rechtlich zulässig – ausgeschlossen.

3. Eine Haftung für mittelbare Schäden, Folgeschäden, entgangenen Gewinn, Nutzungsausfall, Datenverlust oder Vermögensschäden ist – soweit rechtlich zulässig – ausgeschlossen, es sei denn, sie beruht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit oder betrifft Leben, Körper oder Gesundheit.

4. Keine Haftung besteht – soweit rechtlich zulässig – für Einschränkungen/Defekte an Steuergeräten oder Systemen, die durch Spannungsabfall, Verbindungsabbrüche, Fremdsoftware, Vorprogrammierungen, Herstellerupdates oder sonstige außerhalb unseres Einflussbereichs liegende Ursachen ausgelöst werden.

5. Zwingende Haftungstatbestände (z. B. Produkthaftung) bleiben unberührt.

6. Soweit unsere Leistungen/Produkte nicht ausdrücklich für die Nutzung im Geltungsbereich der StVZO angeboten werden, erfolgt eine Nutzung im öffentlichen Straßenverkehr auf Verantwortung des Kunden (Halter/Fahrer). Für Schäden und Folgeschäden, die aus einer Nutzung im öffentlichen Straßenverkehr ohne erforderliche Eintragungen/Abnahmen oder entgegen unserer Hinweise resultieren, haften wir – soweit gesetzlich zulässig – nicht. Unberührt bleiben unsere Haftung für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie die Haftung bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten nach Maßgabe dieser AGB.

§11 Verbindliche Terminbuchung (Remote) – Absage, Umbuchung, Ausfallhonorar

1. Mit der Buchung eines Remote-Termins (z. B. Codierung/Programmierung/Flash) reservieren wir die vereinbarte Zeit ausschließlich für den Kunden. Die Terminbuchung ist verbindlich.

2. Eine Absage oder Umbuchung ist bis spätestens 24 Stunden vor Terminbeginn kostenfrei möglich. Maßgeblich ist der Zugang der Absage/Umbuchung ausschließlich per E-Mail an info@ecu-technologies.de.

3. Bei Absage weniger als 24 Stunden vor Terminbeginn oder bei Nichterscheinen (No-Show) behalten wir uns vor, ein Ausfallhonorar in Höhe von 100 % der vereinbarten Vergütung zu berechnen bzw. einen bereits gezahlten Betrag einzubehalten. Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist. Ersparte Aufwendungen bzw. anderweitige Verwendung der Zeit werden angerechnet, soweit tatsächlich erfolgt.

4. Bei Verspätung besteht kein Anspruch auf Verlängerung des Termins. Erscheint der Kunde mehr als 15 Minuten nach Terminbeginn nicht, kann der Termin als No-Show gewertet werden.

5. Muss ein Termin aus Gründen, die wir zu vertreten haben, abgesagt werden oder ist die Durchführung wegen einer technischen Störung auf unserer Seite nicht möglich, bieten wir nach Wahl einen Ersatztermin an oder erstatten bereits geleistete Zahlungen für den betroffenen Termin.

§12 Marken- und Herstellerhinweise

1. Unsere Angebote stehen in keinem Zusammenhang mit der Dr. Ing. h.c. F. Porsche AG, Volkswagen AG, Audi AG, Seat S.A., Škoda Auto a.s., BMW AG, MINI oder Apple Inc.

2. Die Nennung von Marken-/Produktbezeichnungen erfolgt ausschließlich zur Beschreibung der Kompatibilität und Identifizierbarkeit. Es handelt sich nicht um offizielle Angebote der genannten Hersteller.

§13 Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung vor.

§14 Schlussbestimmungen

1. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

2. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Aufenthaltsstaates nicht entzogen werden.

3. Ist der Kunde Unternehmer, ist Gerichtsstand – soweit zulässig – unser Geschäftssitz.